Winterdienst und Schneeräumpflicht in den Gemeinden

10. Februar 2021

Nun ist er doch noch gekommen.... der Winter. Seit Tagen überzieht das Tief „Tristan“ auch den Norden Deutschlands mit eisigen Temperaturen und seit dem 09.02.2021 auch mit reichlich Schnee. Da gilt es, die Straßen und Wege von Schnee zu befreien.

Die Grundstückseigentümer/innen sind zur Reinigung der Straßen und Wege verpflichtet. Hierzu gehört auch der Winterdienst. Das ergibt sich aus den jeweiligen Satzungen der Gemeinden über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung).

Die Reinigung umfasst auch den Winterdienst. Dieser beinhaltet regelmäßig das Schneeräumen auf den Fahrbahnen und Gehwegen sowie bei Schnee- und Eisglätte das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und der besonders gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen mit Streumittel.
Gefallener Schnee und entsprechende Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach Entstehen der Glätte zu beseitigen. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Fußgängerüberwege und die besonders gefährlichen Stellen auf den von den Grundstückseigentümern zu reinigenden Flächen zu streuen, hierbei sind abstumpfende Mittel (Sand und Streugranulat) vorrangig einzusetzen.

Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee bzw. entstandene Glätte ist bis 7.00 Uhr des Folgetages zu beseitigen. Ist der Folgetag ein Sonn- oder Feiertag, hat die Beseitigung bis 8.00 Uhr zu erfolgen.

Die Mitarbeiter der Bauhöfe der Gemeinden sind im Dauereinsatz und räumen und streuen die öffentlichen Grundstücke und Straßen und Wege. Dabei können sie natürlich nicht zu jeder Zeit überall sein.